Von unserem Pariser Korrespondenten Artur Rosenberg

Paris‚ Ende Mai

Ünser Sieg?" sagte einer der Führer der gaullistischen Bewegung. "Außer Zweifel! Wir haben eine Million eingeschriebene Mitglieder, die Kommunisten 600 000, die Sozialisten 80 000, der MRP 20 000. 200 Sitze sind uns sicher, so viele wie allen Regierungsparteien zusammen, 150 den Kommunisten, 50 den Rechtsparteien." "Das gibt noch keine Parlamentsmehrheit." "Stimmt, aber die anderen werden uns zuströmen, weil wir die stärksten sind, weil sie spüren, daß wir die Zukunft sind." – "Aber die Kommunisten?" wandte ich ein, "sie werden doch nicht ruhig zusehen. Und die anderen, die von de Gaulle eine Bedrohung der Demokratie befürchten?" – "Keine Gefahr!" Diese gleiche Antwort auf die gleiche Frage gab mir vor einigen Monaten de Gaulle. Mein Gesprächspartner lächelte.

Den Äußerungen eines Parteimannes im Wahlkampf wird man immer mit Vorsicht begegnen. Sicher aber ist, daß die Regierungsparteien nur an Einsicht und Überlegung, die Extremisten jedoch, Kommunisten wie Gaullisten, an die Affekte appellieren können. Und wer ist schon bereit, Überlegungen über den Aufstieg Frankreichs aus dem Chaos der letzten Jahre anzustellen, wenn die unerträgliche und täglich wachsende Teuerung (40 v. H. seit 1949) und die erdrückenden Steuern (80 v. H. Mehrbelastung gegenüber 1938) einen so leicht entflammbaren Zündstoff liefern!

Frankreich hatte vor dem Krieg ein Wahlsystem, das dem französischen Wesen ausgezeichnet entsprach. Zwei Wahlgänge; im erster; stimmte man für den Bewerber seiner Wahl, im zweiten, der nur die zwei Spitzenkandidaten zur Stichwahl übrigließ, gegen den Kandidaten, den man ausscheiden wollte. Dieses System hätte jetzt aber eine der Regierungsparteien, die Volksrepublikaner (MRP) benachteiligt. So mußten die anderen Gruppen sich nun zu einem Wahlgesetz bequemen, in dem vorgesehen ist, daß die Parteien, die eine Koalition eingehen wollen, im voraus ihre Listen binden müssen. Der Liste oder dem Listenbündnis, die über 50 v. H. der abgegebenen Stimmen erreichen, fallen alle Mandate zu. Da Wahlbündnisse für Kommunisten und Gaullisten nicht in Frage kommen, hofften die Regierungsparteien auf diese Weise einen beträchtlichen Teil jener Mandate zu erreichen, die sie bei proportionaler Aufteilung nicht erhalten würden.

Die Rechnung war ohne den Wirt gemacht. Was vom nationalen Interesse vielleicht zu rechtfertigen war, entsprach nicht den Erfordernissen der ländlichen Wahlkreise; was in Paris am grünen Tisch ausgedacht wurde, fand sehr häufig nicht die Zustimmung der Wähler in der Provinz. Der Kandidat des katholischen MRP in Nordfrankreich würde seine Anhänger verlieren, wenn er ein Bündnis mit einem antiklerikalen Sozialisten oder Radikalen einginge, und dem Sozialisten würden andererseits die Wähler zu den Kommunisten überlaufen, wenn sie ihren Kandidaten im voraus im Bund mit dem Vertreter konservativer Interessen wüßten. Dies erklärt, weshalb es weit seltener zu Wahlbündnissen der Mitte kommen wird, als die Regierungsparteien sich gedacht hatten. So wird es auch aus einer Interessennähe leichter zu Koalitionen zwischen den Rechtsgruppen als zu Bündnissen nichtextremistischer Parteien kommen. Eine neue Gemeinschaft hat sich ins politische Leben eingeschoben, die sich selbst als "Vierte Kraft" bezeichnet, und die, zwar nicht gaullistisch, aber doch den Sozialisten und den sozialisierenden Volksrepublikanern weit mißtrauischer gegenübersteht als den Gaullisten. Unter diesen Umständen ist es klar, daß das neue französische Wahlgesetz nicht annähernd jene Ergebnisse bringen wird, die die Regierungsparteien ursprünglich von ihm erwartet hatten.

Wird unter den gegebenen Verhältnissen die Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit überhaupt noch möglich sein? Selten noch war über den Ausgang von Wahlen und über ihre Folgen ein ähnlich dichter Schleier gebreitet. Schon vorsichtige Schätzungen mit etwa 150 bis 160 Gaullisten, 100 bis 120 Kommunisten und 50 Rechtsgruppen lassen für alle Regierungsparteien nur Ziffern nach, die für eine Regierungsmehrheit (311) nicht mehr ausreichen.

Daß de Gaulle in einem solchen Fall als stärkste Einzelgruppe das Recht auf Regierungsbildung in Anspruch nehmen würde, ist gewiß. Und welche Haltung würden dann die Kommunisten einnehmen? Welche Haltung dann jene zahlreichen gemäßigten Linkskreise, die von de Gaulle das Ende der demokratischen Einrichtungen befürchten? Wäre de Gaulle, auch wenn er heute entschlossen ist, die Demokratie zu achten, durch ihren Widerstand nicht geradezu gezwungen, zu Gewaltmaßnahmen zu greifen? Das sind Fragen, die heute aufgeworfen, aber nicht beantwortet werden können. Doch schon ihre Existenz gibt jenen recht, die die nächste Entwicklung in Frankreich als ein Rätsel und eine etwaige Regierung de Gaulles als ein Abenteuer betrachten.